Die Linke Thüringen: Dank an Polizei und Staatsanwaltschaft, konsequente Ermittlungen ohne Ansehen der Person

Die Linke Thüringen dankt den Ermittlerinnen und Ermittlern von Polizei und Staatsanwaltschaft in Thüringen für ihr professionelles und konsequentes Vorgehen im Fall eines vormaligen Linke-Abgeordneten. Die Vorsitzenden Katja Maurer und Ralf Plötner erklären: „Der nun strafrechtlich abgeschlossene Vorgang zeigt, dass der Rechtsstaat ohne Ansehen von Amt, gesellschaftlicher Stellung oder politischer Funktion handeln muss, sobald ein entsprechender Verdacht vorliegt. Genau dieses nüchterne und rechtsstaatliche Vorgehen war wichtig und richtig. Bei solchen Taten geht es nicht um „Pornografie“, sondern um Missbrauchsdarstellungen von Kindern und Jugendlichen, die auf sexualisierter Gewalt beruhen. Wer solche Darstellungen besitzt, konsumiert oder weiterverbreitet, stabilisiert einen Markt, der Missbrauch fortsetzt und weitere Gewalt gegen Kinder und Jugendliche begünstigt."

Für Die Linke ist ein solches Verhalten mit unseren Werten unvereinbar. Nach der Rechtskraft des Strafbefehls hat der Landesverband das Mitglied deshalb nun aufgefordert, unverzüglich aus der Partei auszutreten. Sollte dies nicht erfolgen, werden die erforderlichen Schritte bis hin zu einem Parteiausschluss eingeleitet. Maurer und Plötner: „Zugleich bekräftigen wir unsere klare Haltung, dass der Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie die konsequente Verfolgung entsprechender Straftaten höchste Priorität haben. Die Linke hat sich in Thüringen seit Jahren dafür eingesetzt, die Ermittlungsfähigkeit in diesem Bereich, insbesondere beim Thüringer Landeskriminalamt, personell und technisch zu stärken, diese Arbeit bleibt unverzichtbar. Den Beschäftigten, die in diesem besonders belastenden Deliktsfeld arbeiten, gilt dafür unser ausdrücklicher Respekt und unsere volle Unterstützung. Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die öffentliche Sicherheit und den Schutz von Kindern und Jugendlichen."