vielen Dank für die Möglichkeit, auch touristische Aspekte in die Diskussion um die Gebietsreform einzubringen. Der Thüringer Tourismusverband Jena-Saale-Holzland e.V. bewirbt die touristische Marke Saaleland. Das Verbandsgebiet umfasst die Stadt Jena, den Saale-Holzland-Kreis, die Stadt Bad Köstritz und die Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel sowie einzelne touristische Leistungsträger in anderen Landkreisen.

Mit der Stadt Jena verfügt der Tourismusverband Jena-Saale-Holzland e.V. über ein Mitglied, welches - aus gutem Grund - gesondert zu betrachten ist. Die Stadt Jena gehört mit den Städten Erfurt, Weimar und Eisenach zu den Hauptzielorten des Thüringer Städtetourismus. Die Stadt Jena verfügt über ein hochwertiges, vielfältiges und ganzjähriges kulturelles Angebot. Auch ohne Image- und Bekanntheitsanalyse ist davon auszugehen, dass die Stadt Jena im Vergleich zum Thüringer Saaleland einen deutlich höheren - vor allem auch internationalen - Bekanntheitsgrad aufweist.
Das Saaleland als Gesamtregion ist ein Raum, der sich für eine langfristige, Erfolg versprechende, nachhaltige Entwicklung als Tourismusregion und damit zur Etablierung des Tourismus als Wirtschaftsfaktor eignet. Die Übernachtungszahlen und Ankünfte belegen die touristische Bedeutung der Region. Die geschaffene touristische Infrastruktur gilt es gemeinsam zu entwickeln und gezielt zu vermarkten. Durch die bisher separierten touristischen Strukturen der Stadt Jena und des Saalelandes konnte nach unserer Ansicht nicht das gesamte touristische Potenzial der Region ausgeschöpft werden. Die bestehende Kooperation im Bereich des Marketings gilt es zu optimieren sowie finanzielle und personelle Ressourcen gezielt zu bündeln.

Der Tourismusverband Jena-Saale-Holzland e.V. arbeitet mit JenaKultur bzw. der Stadt Jena und auch den Landkreisen Saale-Orla und Saalfeld-Rudolstadt bzw. deren touristischen Organisationen an der Entwicklung der Themen Wasserwandern auf der Saale und dem Saaleradweg in unterschiedlicher Intensität zusammen.

Darüber hinaus gibt es eine intensive Kooperation mit JenaKultur zur Entwicklung und Vermarktung des Qualitätswanderwegs SaaleHorizontale und des Radfernweges Thüringer Städtekette. Auch im Rahmen verschiedener Marketingaktionen, in der Information unserer Gäste und der Zimmervermittlung arbeiten wir bereits zusammen.

Im Rahmen des Pilotprojektes zur Optimierung der touristischen Organisationsstrukturen -beauftragt durch das Thüringer Wirtschafstministerium - wurden in den Jahren 2014 und 2015 verschiedene Schwerpunktthemen für die touristische Vermarktung des Saalelandes einschließlich der Stadt Jena aufgezeigt - StadtLandKultur, Saale aktiv, Gesundheit & Wellness. Die Themensäule „StadtLandKultur“ und das identifizierte Topthema „Lichtstadt Jena“ gilt es gemeinsam mit Jenakultur weiterzuentwickeln und inhaltlich auszugestalten.

Generell haben wir unterschiedliche Ausgangssituationen in der Thüringer Saale-Region. In der Stadt Jena und in unserem Verbandsgebiet können wir auf stärkere touristische Organisationsstrukturen zurückgreifen. Wir verzeichnen stetig steigende Gäste- und Übernachtungszahlen. Stagnierende bzw. rückläufige Gäste- und Übernachtungszahlen in den Landkreisen Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla-Kreis zeigen, dass diese im touristischen Wachstumsmarkt Deutschland weiter Marktanteile verliert. Dies resultiert insbesondere daraus, dass infolge einer Zersplitterung der Kräfte und Mittel den Anforderungen der heutigen Markt- und Wettbewerbssituation an eine touristische Destination (bzw. Reisegebiet) nicht Rechnung getragen werden kann.

Gelingt es nicht mit allen gemeinsam, diese Situation sehr rasch grundlegend zu verändern, droht ein Wegbrechen erheblicher Teile des Gastgewerbes sowie weiterer Bereiche der Tourismuswirtschaft, die ohnehin aufgrund verschiedener Faktoren hart zu kämpfen haben (Fachkräftemängel, altersbedingte Nachfolgeprobleme bei Betriebsinhabern, Energiekostensteigerungen). Es besteht die ernste Gefahr, dass die gesamte Saale-Region infolge dessen in einen Abwärtsstrudel gerät, der nur sehr schwer aufzuhalten sein wird.

Zur Schaffung der erforderlichen Rahmenbedingungen für eine Trendwende der touristischen Entwicklung wird es als unbedingt erforderlich angesehen, die Kräfte und Mittel entlang der Thüringer Saale konsequent zu bündeln und dafür eine geeignete Organisationsstruktur zu schaffen.

Eine gemeinsame Organisationsstruktur entlang der Thüringer Saale macht jedoch nur Sinn, wenn diese mit den erforderlichen personellen und finanziellen Mitteln ausgestattet wird. Hierzu gilt es, die verfügbaren Mittel in der zu findenden Struktur optimal zu bündeln. Dabei werden die bisher von den Landkreisen für die Förderung des Tourismus aufgewendeten Mittel allein nicht ausreichen, um die Gäste- und Übernachtungszahlen entsprechend zu steigern. In der Tourismuskonzeption für das Saaleland haben wir die Vision beschrieben (Siehe PDF). 

Sollte die Gebietsreform einen entscheidenden Beitrag auf dem Weg zur Verwirklichung unserer touristischen Vision leisten, so wäre das ein guter Schritt in die richtige Richtung. Unser Vorstandsvorsitzender Harald Kramer ist gern bereit, sich im Rahmen des Kreistages – auch vor dem Hintergrund der touristischen Entwicklung – in die Diskussion um die Gebietsreform einzubringen.

Sehr geehrter Herr Schurtzmann,

wir nehmen Bezug auf Ihre Bitte, zur Sitzungsvorlage der Fraktion DIE LINKE I Bündnis 90 DIE GRÜNEN "Zusammenschluss JenaiSHK" an den Kreistag des Saale-Holzland-Kreises Stellung zu nehmen und wollen uns dazu wie folgt positionieren.

Ihr Antrag
Ihr Antrag an den Kreistag des Saale-Holzland-Kreises zielt darauf ab, die Gemeinden des Saale-Holzland-Kreises und die Stadt Jena im Zuge der Kreisgebietsreform in einem neuen Kreis zusammenzuführen. Der ZWA "Thüringer Holzland" begrüßt diesen Vorschlag. Dies möchten wir folgendermaßen begründen:

Der ZWA " Thüringer Holzland"
Der ZWA "Thüringer Holzland" ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und erfüllt für seine derzeit 50 Mitgliedsgemeinden die kommunalen Pflichtaufgaben der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung. Der ZWA "Thüringer Holzland" ist im Wesentlichen im SaaleHolzland- Kreis und dort auf einem Gebiet von etwa 400 km2 in etwa 90 Ortschaften tätig. Er stellt öffentliche Einrichtungen her und betreibt diese, um seine Aufgaben zu erfüllen . Darüber hinaus ist der ZWA "Thüringer Holzland" Betriebsführer für den Abwasserzweckverband Gleistal, der die Aufgabe der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bürgel und den umliegenden Gemeinden wahrnimmt. Zwischen beiden Verbänden findet eine intensive interkommunale Zusammenarbeit statt.
Im Saale-Holzland-Kreis sind weiterhin der ZWE Eisenberg (Stadt Eisenberg und nördlicher Teil des Saale-Holzland-Kreises) und der Zweckverband JenaWasser (Stadt Jena und nordwestlicher Teil des Saale-Holzland-Kreises) tätig. Mit beiden Verbänden pflegt der ZWA "Thüringer Holzland" enge Arbeitskontakte.

Grundsätzliches zur Gebietsreform
Unter dem Begriff "Gebietsreform" sind die Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte sowie die Neugliederung der kreisangehörigen Gemeinden nach im Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform im Freistaat Thüringen festgelegten Kriterien zu verstehen. Dabei ist derzeit davon auszugehen, dass die beabsichtigten Strukturveränderungen ab 2018 schrittweise in Kraft treten. Die Überlegungen der Landesregierung zur Gebietsreform berühren die Interessen der zu Zweckverbänden zusammengeschlossenen kommunalen Gebietskörperschaften. Insbesondere die Regelungen des § 39 Abs. 2 ThürKGG beinhalten erhebliche Risiken für die künftige Aufgabenerfüllung der Zweckverbände. Dies resultiert primär aus der beabsichtigten Neugliederung der kreisangehörigen Gemeinden. Die Neugliederung der Landkreise setzt durch Grenzziehungen ihrerseits Bedingungen für die Neugliederung der kreisangehörigen Gemeinden und wirkt damit mittelbar auf die Struktur der Zweckverbände.

Die Beziehungen zwischen Saale-Holzland-Kreis und der Stadt Jena
Der Saale-Holzland-Kreis ist ein stark ländlich geprägtes Gebiet. Er stellt für sich selbst, aber auch für die Stadt Jena fundamentale Ressourcen bereit, auf deren Grundlage beide existieren. Darüber hinaus ist der Saale-Holzland-Kreis Standort von Wirtschaft, Bildung und Innovation. Im Gebiet des Landkreises liegen die wichtigsten mitteldeutschen Verkehrsachsen und das Hermsdorfer Kreuz als deren Schnittpunkt, das Netz aus Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, wesentliche Wassergewinnungsanlagen für die Trinkwasserversorgung der Stadt Jena, Wohnstandorte, landwirtschaftliche Nutzflächen und Betriebe für die Nahrungsmittelproduktion, wertvolle Landschafts- und Naturschutzgebiete und touristische Attraktionen von historischem Rang.

Die Stadt Jena gilt als leistungsfähiger Innovationsstandort und wirkt sowohl für sich selbst, in ihrem unmittelbaren Umfeld aber auch überregional als attraktive Marke. Sie ist der Wirtschaftsfaktor für die Menschen der Stadt und des Saale-Holzland-Kreises und erfüllt alle Anforderungen an ein Oberzentrum. Jena ist wichtiger Standort für Beschäftigung, Bildung, Forschung, Kultur, Freizeitgestaltung und Konsum.

Anhand dessen wird deutlich, dass die Stadt nicht ohne die Ressourcen des Kreises und der ländliche Raum nicht ohne die Funktionen der Stadt bestehen können. Seide verbindet eine untrennbare, jedoch funktional differenzierte und lebensnotwendige Beziehung. Eine intakte Umland - Stadt- Beziehung ist deshalb fundamentale Existenzvoraussetzung für beide. Es gibt bereits heute vielfältige Verflechtungen von Saale-Holzland-Kreis und Stadt Jena, die aber eher wie ein "Nebeneinander'' als wie ein "Miteinander'' wirken. Dieses "Nebeneinander'' sollte zum Vorteil beider dem "Miteinander auf Augenhöhe" weichen. Dorthin zielt Ihr Vorschlag und deshalb befürworten wir ihn.

Zum Vorschlag des Landes
Seitens des Landes ist es nach dem heutigen Wissensstand beabsichtigt, den Saale-HolzlandKreis und den Saale-Orla-Kreis zu einem neuen Landkreis zusammenzulegen und den Status der Stadt Jena als kreisfreie Stadt dauerhaft zu erhalten und die Stadt als Oberzentrum zu stärken. Es ist zu befürchten, dass die Beziehungen zwischen Stadt und Land durch diese als dauerhaft angelegte Heraushebung der Stadt Jena aus ihrem Umland und durch einseitige Priorisierung belastet werden. Im Ergebnis dessen werden der neue Landkreis und die Stadt Jena stets im ungleichen Wettbewerb um natürliche oder soziale Ressourcen auftreten. Darüber hinaus wird es an den neuen Grenzen des dann gestärkten Oberzentrums eine "harte Bruchlinie" geben, die im Hinblick auf die Struktur der Aufgabenträger der Wasserver- und Abwasserentsorgung für ein strittiges "Ausfranzen an der Rändern" sorgen wird. Daraus werden Defizite bei der Aufgabenerfüllung und erhebliche Beratungskosten für die Auseinandersetzung resultieren.

Der Vorschlag des Landes zur Neugliederung der Kreise und kreisfreien Städte nimmt die Verschärfung des Konflikts zwischen einer innovativen Stadt mit eingeschränkten Ressourcen und dem ressourcenreichen aber strukturschwachen Umland billigend in Kauf.

Zum Vorschlag Ihrer Fraktion
Ihr Vorschlag beinhaltet die Zusammenlegung dessen, was ohnehin eng verflochten und voneinander abhängig ist. Sollte Ihr Vorschlag umgesetzt werden, bietet dies die Möglichkeit, die Umland- Stadt- Beziehungen so zu stärken, dass die Stärken und Vorzüge von Land und Stadt effizient genutzt werden können und dass zielgerichtet an den unzweifelhaft vorhandenen Schwächen und Defiziten beider gearbeitet werden kann.
Für die Aufgabenerfüllung der Wasserver- und Abwasserentsorgung sind langfristig stabile Rahmenbedingungen von größter Bedeutung. Die Zusammenführung der Gemeinden des Saale-Holzland-Kreises und der Stadt Jena in einen neuen Landkreis vermeidet die "harte Bruchlinie" und trägt dazu bei, stabile Strukturen zu erhalten. Er eröffnet aber auch Chancen der interkommunalen Zusammenarbeit auf freiwilliger Basis mit technisch und wirtschaftlich durchdachtem Hintergrund.

Fazit

Der ZWA "Thüringer Holzland" begrüßt den Antrag Ihrer Fraktion, denn Ihr Vorschlag führt zur Stärkung der Umland - Stadt - Beziehung zum Vorteil des Saale-Holzland-Kreises und der Stadt Jena.

Dagegen führt der Vorschlag des Landes zur fortschreitenden Entfremdung von Stadt und Land und dazu, dass Stadt und Kreis als ungleiche und als unnachgiebige Kontrahenten in allen sozialen, wirtschaftlichen oder ressourcenbezogenen Fragen auftreten. Mit Blick auf die Zielstellung, die Aufgabenerfüllung der Wasserver- und Abwasserentsorgung dauerhaft sicherzustellen, trägt Ihr Vorschlag dazu bei, die Struktur der Aufgabenträger zu stabilisieren und die Bedingungen für interkommunale Zusammenarbeit zu verbessern.

ZWA „Thüringer Holzland“

Steffen Rothe
Werkleiter

Hans-Peter Perschke
Verbandsvorsitzender