Stadtratsarbeit – Segen oder Fluch, Freude oder Last?

Seit 2008 arbeite ich im Stadtrat Eisenberg mit, seit 2019 als Fraktionsvorsitzender. Anfangs hätte ich es immer pauschal mit Ersterem beschrieben, im Laufe der Jahre kommt mehrfach Letzteres zum Tragen. Warum ist das so?

Als Fraktion setzen wir uns zusammen, diskutieren, machen uns Gedanken, wie wir für die Bürger da sein können, was wir in unserer Stadt gestalten können - immer mit ´nem Linken Touch versehen. In einer Stadt wie Eisenberg geht es nicht so sehr um die große Politik, sondern darum, für die Bürger, für unsere Wähler da zu sein. Und darum, soziale Gerechtigkeit zu fordern und die Interessen für verschiedene Bevölkerungsgruppen wahrzunehmen. Wie z.B. das Hissen der Pride- oder Regenbogenflagge am LSBQT-Tag im Mai.  Ein einfacher Antrag, wichtig für die Vielfalt in unserer Stadt. Und – einstimmig im Stadtrat angenommen. Allerdings vom Bürgermeister an dem Tag, an dem die Flagge gehisst sein sollte, nicht umgesetzt. Warum? Weil es nicht DIE Pride-Flagge gibt. So ticken Beamte. Dies kann man „Otto Normalverbraucher“ aber nicht erklären. Weil es eben nur „Dienst nach Vorschrift“ ist, wie es Landrat und Bürgermeister so gern kommunizieren. Aber wenn „Dienst nach Vorschrift“ zu so etwas führt, dann geht es an unserem Wählerauftrag vorbei. Grundproblem ist dabei, dass, egal wann Anträge eingebracht werden, sich der konservative Block gern aus nichtigen Gründen sträubt mit seiner Opposition zusammenzuarbeiten. Stadtratsarbeit heißt auch, schnelle Lösungen für Probleme zu finden, auf der Straße unseren Mitmenschen zuzuhören, uns für sie einzusetzen. Dazu gehört auch, schnell zum Telefon greifen zu können und Probleme mit Verantwortlichen in der Verwaltung, auch einem Bürgermeister, zu klären. Wenn der allerdings nicht will, dann passieren unschöne Dinge. Leider auch in der Öffentlichkeit.

Zur Stadtratsarbeit gehört aber auch, mit diesen Kalamitäten umzugehen, weiterzumachen und Erfolge zu erzielen. Auch das geht. Zum umstrittenen Vorhaben der Verwaltung, eine Umgehungsstraße durch die Grüne Lunge Eisenbergs, den Radweg am Malzbach, zu führen, haben wir uns positioniert – Nicht mit uns. In Zeiten des Klimawandels ist es wichtig, Grünanlagen, Streuobstwiesen und eine grüne Tallage für die Stadt für unsere Bürger zu erhalten. Ja zu einer Umgehungsstraße, aber nein zur geplanten Trassenführung. Großräumige Umfahrung ja, aber nur mit den Menschen und nicht gegen sie.

Um noch einmal auf den Anfang, die Überschrift zu kommen: Es ist die Herausforderung, die unsere Arbeit interessant macht, das Abwägen zwischen verschiedenen Möglichkeiten und das Gestalten mit Linkem Touch – insofern – Freude, ja, Last, nein, es macht einfach Spaß sich einzubringen, auch wenn es manchmal schwierig ist.