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Knut Meenzen

Pressemitteilung 10.09.2020 - versteckte Akteure im Crossener Wahlkampf

In Crossen wird am 27.9.2020 der ehrenamtliche Bürgermeister neu gewählt. Bereits Ende Februar diesen Jahres hat der bisherige Amtsinhaber Uwe Berndt für DIE LINKE. seinen "Hut in den Ring" geworfen.
Kurz darauf wurden in Crossen Handzettel in Briefkästen verteilt, die ganz klar Bezug auf diese Kandidatur nahmen. Diese Flyer wurden jedoch anonym - das heißt ohne das gesetzlich vorgeschriebene Impressum - herausgegeben.

Nachdem die Bürgermeisterwahl Ende April wegen Corona abgesagt worden ist, wurden inzwischen zwei Kandidaten zur Wahl zugelassen.
Im aktuellen Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft taucht nun eine bezahlte Anzeige mit einem gleichlautenden Text wie vom Flyer im März auf. Auch hier ist wieder unklar, wer hinter der Zeitungsanzeige steckt.

Fast gleichzeitig tritt jetzt ein "Komitee zur Vorstellung der Bürgermeisterkandidaten" in Erscheinung, welches vom Fraktionsvorsitzenden der Fraktion 24 Wilfried Hebestreit vertreten wird. Es wird zu einer Veranstaltung eingeladen, bei der sich beide Kandidierenden vorstellen können und für Fragen zur Verfügung stehen. Auf Nachfrage, wer denn das Komitee ist, gab es zur Antwort,  dass "aus Sicherheitsgründen zu diesem Punkt Verschwiegenheit vereinbart" worden wäre.

Auch hier wird wieder verschleiert, wer in den Bürgermeisterwahlkampf eingreifen will - vom Fraktionsvorsitzenden der Fraktion, welche im Gemeinderat regelmäßig selbst Transparenz erfordert.
Wir als geschäftsführender Kreisvorstand DIE LINKE. Saale-Holzland-Kreis haben große Zweifel an der Neutralität der geplanten Veranstaltung, da einer der beiden Kandidierenden selbst Mitglied der Fraktion 24 im Crossener Gemeinderat ist.

Uwe Berndt ist immer bereit, sich im Rahmen einer neutralen und transparenten Veranstaltung, den Fragen der Crossener Bürger*innen zu stellen. So lange das "Komitee zur Vorstellung der Bürgermeisterkandidaten" aber nicht die Karten auf den Tisch legt, wer sich hinter diesem Namen versteckt, raten wir unserem Kandidaten davon ab, an dieser undurchsichtigen Veranstaltung teilzunehmen. Diese reiht sich aus unserer Sicht nahtlos in die nicht transparente Urheberschaft der Flyer im März und die anonyme Anzeige im aktuellen Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft.

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