Das Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz muss für die Wärmewende zwingend verlängert werden. Der fossile Kraftwerkspark in Deutschland ist überaltert, sichert aber die Stromversorgung bei Dunkelflauten ab. Wir brauchen Speicher und Ersatzkraftwerke für die Versorgungssicherheit. All unsere Forderungen im Parlament wurden jahrelang weggewischt, nun muss… Weiterlesen

Die Netzentgelte haben sich seit 2012 auf fast 12 Cent pro kwh verdoppelt. Ein Ende ist nicht in Sicht und 25 Cent je kwh sind erwartbar, wenn nicht umgesteuert wird. Was das für private Haushalte und Unternehmen bedeutet, hat die Energiekrise klar gemacht. Für eine dauerhafte Senkung der Netzentgelte und des Strompreises fordert Die Linke:… Weiterlesen

Die Ampel-Regierung als auch Union, BSW und AfD trieben große Teile der Bevölkerung in Angst und Ablehnung zum Heizungsgesetz. Wir brauchen eine ökologische UND soziale Wärmewende! Die Linke fordert: Niemand soll in seiner Wohnung frieren müssen! Dafür braucht es unter anderem 25 Mrd. € jährlich für energetische Sanierungen, ein preiswertes… Weiterlesen

Dies ist die x-te Aufsetzung zum Thema Atomkraft in dieser Wahlperiode. Ich kann mich nur wiederholen: Es ist und bleibt ein Lügenmärchen, dass Atomstrom schnell und günstig verfügbar wäre! Die Linke macht sich für eine dezentrale und regionale Versorgung mit Erneuerbaren Energien und Speicherlösungen stark. Wir setzen auf umsetzbare Lösungen statt… Weiterlesen

Die Bundesregierung antwortete auf schriftliche Nachfrage, ob es für die Versorgungssicherheit nicht sinnvoll sei, ähnlich der strategischen Bevorratung von Erdöl eine gesetzliche Regelung für die Gasspeicherung festzulegen, dass sie hierzu keine Notwendigkeit sehe. Dazu erklärt Ralph Lenkert, energiepolitischer Sprecher der Gruppe Die Linke im… Weiterlesen

Die Nachrichtenorganisation POLITICO berichtete am 13.11. über Aktuelles aus dem Parlament. Dort wurde auch erwähnt, welche Abgeordneten die meisten Reden im Plenum in der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages gehalten haben. Den Rekord stelle ich auf, mit 113 Reden. Es war und ist mir eine Freude, die Position der Gruppe Die Linke im… Weiterlesen

Dass das Parlament sich anlässlich der stattfindenden Klimakonferenz zusammenfindet, ist schön, doch bloßes Reden ändert noch nichts. Der Klimawandel bedroht unser aller Leben. Wir, das Parlament, müssen dringend Taten folgen lassen! Konkret fordert Die Linke u.a. die weitere Finanzierung des für die Mobilitätswende wichtigen Deutschlandtickets… Weiterlesen

Die Union legt hier einen Antrag vor, der laut Titel Klima, Wirtschaft und Soziales zusammendenken soll. Sein Inhalt ist jedoch weder sozial noch ökologisch. Stattdessen spielt er den Interessen von Aktionären in die Hand. Die Linke fordert: Energieversorgung ist Daseinsvorsorge, sie muss dem Wohl der Menschen dienen und nicht für Renditen sorgen. Weiterlesen

Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) stellt fest, dass weite Teile Thüringens ungeeignet für ein Atommüllendlager sind. Sie bestätigt damit zumindest teilweise die Position der von Bodo Ramelow geführten Landesregierung, dass Thüringen aus 3 Gründen kein Standort sein sollte: Die Geologie ist nicht geeignet. Thüringen hat nie von den… Weiterlesen

Am 31. Oktober 2024 habe ich mich mit den Bundestagsabgeordneten Dr. Andreas Lenz und Carsten Müller in einem gemeinsamen Brief an den Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck gewendet. Unsere Forderung: Die Integration von Strom aus technisch unvermeidbarer Abwärme in das EEG. Mehr Details können Sie hier nachlesen. Weiterlesen