Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Martin Schirdewan

Krisengewinner zur Kasse

Nach zwei Jahren Pandemie rutschen wir nun immer tiefer in eine zehrende Lebenskostenkrise. Die russische Invasion der Ukraine und die Corona-bedingten Lieferengpässe treiben die Preise für Energie und Lebensmittel unerbittlich in die Höhe. Kaum erholen sich die einen von der Kurzarbeit oder der Schließung ihres kleinen Ladens, müssen sie nun die Heizrechnung fürchten oder vielleicht auf das Pausenbrot verzichten. Die Aktionäre der größten DAX-Konzerne Deutschlands hingegen haben allen Grund die Korken knallen zu lassen. Es wird erwartet, dass sie dieses Jahr mit milliardenschweren Dividenden in Rekordhöhe überschüttet werden.

Ob Klimawandel, Pandemie oder Lebenskosten, Krisen treffen uns nicht alle gleich. Während die einen verlieren, sind andere Gewinner. In der Pandemie profitierten vom Lockdown und Gesundheitsnotstand insbesondere Digital- und Pharmakonzerne und von dem derzeitigen Krieg in der Ukraine die Energieriesen. Angesichts der massiven Aufrüstungspläne der Bundesregierung macht sich sicherlich auch schon in der Rüstungsindustrie die Vorfreude breit.

Die Profiteure dieser verheerenden Krisen sollten mit ihren Gewinnen auch angemessen an ihrer Bewältigung beteiligt werden. Das ist nicht nur eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, sondern auch des Anstandes und des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Dies verlangt nach einer mutigen Politik, welche bereit ist den Verteilungskonflikt mit den Krisengewinnern, sei es Pfizer, Amazon oder Gazprom, aufzunehmen. Die Steuerpolitik ist dafür ein wichtiges Instrument.

Die vorliegende Studie liefert antworten auf die Fragen: wer eigentlich die Krisengewinner sind und welche Möglichkeiten uns das Instrument der Steuerpolitik bietet. Die Autoren schätzen beispielsweise, dass die Energiekonzerne dieses Jahr sagenhafte „Kriegsgewinne“ von über einer Billion EUR einkassieren könnten - eine Summe die größer ist als das gesamte BIP der Niederlande. Mit einer klug ausgestalteten Abgabe für Krisengewinner (Übergewinnsteuer) könnten diese Mega-Profite abgeschöpft und zur Abfederung der Lebenskostenkrise genutzt werden.

Bei der Bewältigung der Corona-Pandemie ist die herrschende Politik bisher davor zurückgeschreckt, die Krisengewinner in der Digital- und Pharmaindustrie zur Kasse zu beten. Dabei sind gerade die Großkonzerne in diesen Branchen berühmt und berüchtigt dafür ihre Gewinne in Steuersümpfen zu parken. Laut den Autoren, hätte Amazon zum Beispiel für das Jahr 2020 in Deutschland wohl mehr als das zehnfache an Steuern zahlen sollen, wenn luxemburgische Finanzjongleure die Gewinne nicht über das kleine Großherzogtum umleiten würden. Wir brauchen daher endlich eine globale Mindeststeuer für multinationale Großkonzerne, welche ihren Namen auch verdient hat: ohne Schlupflöcher und mit einem Mindestsatz von 25%. Dies ist der erste Schritt um Steuersümpfe trocken zu legen. 

Liebe Leser:innen, wir dürfen vor der Macht der Konzerne nicht kleinbeigeben. Eine gerechte und solidarische Krisenpolitik ist möglich! Dafür kämpfe ich. Dafür kämpft die Linke in Deutschland und in der EU! Kämpfen Sie mit uns!

Die komplette Studie kann hier nachgelsen werden: download


Termine

Keine Nachrichten verfügbar.

Spenden

Die LINKE. nimmt aus Überzeugung keine Groß- und Unternehmensspenden entgegen. Wir sind eine Partei für Millionen und nicht Millionäre.

Gute politische Arbeit muss aber auch gesehen werden und das kostet Geld. Wenn Sie als Privatperson unsere Arbeit finanziell unterstützen wollen, freuen wir uns über Ihre Spende.

IBAN: DE72830530300000403415
BIC: HELADEF1JEN
Sparkasse Jena Saale-Holzland-Kreis

(Wenn Sie eine Spendenquittung benötigen, vermerken Sie bitte bei der Überweisung Ihren Namen und Ihre Anschrift im Verwendungszweck.)

QR-Code für Banking-Apps: