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Markus Gleichmann

Schwarzbuch "Heller" #Schule

Eines der wichtigsten Felder der Kreispolitik ist zum einen die Schulnetzplanung und zum anderen die bauliche Erhaltung und die Ausstattung der Bildungseinrichtungen im Landkreis. Trotz der rechtlichen Situation, dass der Landkreis für die Schulen zuständig ist, stehen ihm mit der Schulumlage der angehörigen Gemeinden und verschiedenen Förderinstrumenten des Landes verschiedene zusätzliche Möglichkeiten der Finanzierung offen. 
Hierzu braucht es jedoch kreatives und innovatives Denken und den wirklichen Willen die Bildungseinrichtungen nicht nur irgendwie am Leben zu erhalten, sondern sie auch weiterzuentwickeln. An all dem mangelt es Landrat Heller, obwohl er selbst vor seiner Politikkarriere Schulleiter war. 

Investitionstau
In seiner Amtszeit wuchs der Investitionsstau in den Schulen unaufhaltsam auf aktuell ca. 60 Millionen Euro an. Durch einen Antrag unserer Kreistagsfraktion wurde in der vergangenen Wahlperiode endlich eine verbindliche Prioritätenliste der Sanierung erarbeitet. Diese erfasst jedoch nicht alle notwendigen Maßnahmen mit einer adäquaten Kostenschätzung, so dass der Investitionsstau deutlich höher sein könnte. Insbesondere der sicherheitsrelevante Bereich des Brandschutzes, von Rettungswegen und der behindertengerechte Ausbau enthält noch zu viele Ungewissheiten. 
Auf Grund der baulich schlechten Situation, ist es aktuell nicht möglich für alle Schulgebäude einen Feuerwehrplan zu erstellen, obwohl dies für öffentliche Gebäude notwendig wäre. 
Gemeinsam mit der SPD-Kreis-tagsfraktion kritisieren wir diesen Zustand schon seit Jahren und haben nun auch eine entsprechende Initiative im Kreistag platzieren können. Seit 2015 gibt es ein zusätzliches Landesinvestprogramm für Schulgebäude und Turnhallen, welche von den Schulträgern beantragt werden kann. Der Landkreis war bislang zu zögerlich bei der Beantragung von Maßnahmen und konnte daher, im Vergleich zu anderen Kreisen, nur wenig profitieren. Dabei haben wir einen der höchsten Bedarfe im gesamten Land. 
Jena ist mit der Sanierung aller Schulen mittlerweile fertig und fängt mit der Modernisierung in der zweiten Welle an. Ohne Druck im Kreistag und von der Öffentlichkeit hätte der Landrat als Entscheidungsträger die Schulen vergessen. 

Schulnetzplanung
Da hilft es auch wenig, wenn man im Rahmen des Landtagswahlkampfes versucht die Schuld nach Erfurt zu schieben. Wenn man an der wichtigen Forderung, die auch wir unterstützen, festhalten will, dass keine Schule im Landkreis geschlossen werden soll, dann muss man auch die entsprechenden Voraussetzungen schaf-fen.
Das betrifft neben dem baulichen vor allem auch den planerischen Faktor. Zu viele Eltern entscheiden sich gemeinsam mit den Kindern dafür, einer Schule in der Stadt Jena, oder außerhalb des Landkreises, teilweise sogar in Sachsen-Anhalt, den Vorrang zu geben. Grund dafür ist neben objektiven Faktoren der Optimierung der Fahrtstrecken, vor allem aber das Fehlen von unterschiedlichen Schulformen im Landkreis. Der Landrat verschleppt wichtige Entscheidungen durch fehlende Innovationen im Schulnetzplan. Fortschrittliche Konzeptschulen im Bereich des längeren gemeinsamen Lernens haben sich bislang nur privat wie in Milda, oder auf großem Druck mit der Thüringer Gemeinschaftsschule in Bürgel im Landkreis etablieren können und gelten heute als Vorzeigeschulen. Wenn es der Landrat also ernst damit meint, dass alle Schulstandorte erhalten bleiben sollen, dann braucht es ein Umdenken in diesem Bereich. 
Die Aussagen von Heller sind auch wenig glaubhaft, da er zum Beispiel den Regelschulstandort in Crossen ins Leere laufen lässt. 
Es finden sich viele weitere Beispiele, in denen erst der Druck von den Eltern und Schulen so groß werden musste, dass der Handlungsbedarf auch gesehen wurde. Dazu gehört auch das kooperative Schulzentrum zwischen Altstadtschule und Förderzentrum in Kahla. Durch einen Antrag unserer Kreistagsfraktion wurden nun zumindest die ersten Schritte unternommen, den nicht mehr zeitgemäßen Schulstandort der Altstadtschule mit einer Alternative in Kahla zu verändern. 

Digitalisierung 
Erst verschlafen und nun dilettantisch umgesetzt wurde auch die Digitalisierung unserer Schulen. Es wurde viel zu viele Jahre die reine Anbindung an eine schnelle Internetverbindung als Digitalisierung gesehen. Auch hier gab es durch Ausschreibungsprobleme und zu wenig Mut zum Handeln Verzögerungen, die dazu führten, dass selbst im Jahr 2021 immer noch nicht alle Standorte über eine entsprechende Leitung verfügen. Weiter geht es mit der Vernetzung innerhalb der Schulen. Funktionierende W-LAN oder zumindest LAN-Verbindungen sind nur an den wenigsten Schulen vorhanden und wurden teilweise von den Fördervereinen realisiert. Ein Großteil der Technik in den Computerkabinetten der Schulen ist stark veraltet, oder schlicht nicht mehr einsatzfähig. Bund und Land haben sich auf den Digitalpakt geeinigt um den Schulträgern bei der Finanzierung unter die Arme zu greifen. Auch hier hat es unnötige Verzögerungen gegeben, jedoch stehen nun die Mittel bereit. Den Weg, den der Saale-Holzland-Kreis geht, mit freier Software bei Betriebssystemen und Anwendungen zu arbeiten und auf ein zentral gewartetes Netz zu verzichten, ist zwar kostengünstig und technisch spannend, allerdings nicht lebensnah und führt dazu, dass ein Großteil der Mittel für Technik ausgegeben wird, die schon jetzt nicht mehr aktuell ist und die geplante Lebensdauer von fünf Jahren wohl nicht überstehen wird. 

Im Lockdown auf Grund der Corona-Pandemie haben wir gesehen, wie notwendig moderne und funktionierende Technik im Schulbereich ist. Es ist im Jahr 2021 schlichtweg nicht mehr zu akzeptieren, dass vorhandene Mittel nicht zielführend eingesetzt werden. Insbesondere der Landrat als Verantwortlicher für den Verwaltungsbereich, und damit für die Umsetzung versagt hier erneut. 

Fazit
Die genannten Themenbereiche sind nur beispielhaft und zeigen, dass unser Landkreis unter Wert verwaltet wird. 

Nur durch die tolle Leistung der Lehrerinnen und Lehrer, Hortnerinnen und Hortner, der Schülerinnen und Schüler und der engagierten Eltern konnten viele Projekte realisiert werden, die unabhängig vom Landkreis für eine Verbesserung der Lern- und Lebensathmosphäre unser Kinder und Jungendlichen führte. 

Dafür gebührt allen ein herzliches Dank und eine Feststellung: "Heller" wurde es seit 2006 in diesem Bereich nicht. 


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